„Ruhend gestellt“ klingt harmlos – ist es aber nicht. In Leipzig bedeutet das oft: Ein Bebauungsplanverfahren läuft formal weiter, wird aber nicht bearbeitet. Für die Stadtgesellschaft bleibt ein unklarer Status: Was gilt? Was kommt? Wann passiert etwas?
Dabei wäre eine konsequente Linie möglich: Wenn Verfahren über Jahre faktisch inaktiv sind, sollten sie überprüft und – wenn das Planungserfordernis nicht mehr trägt – beendet werden. Das ist keine Schwächung von Stadtplanung. Im Gegenteil: Das ist professionelle Prioritätensetzung.
Denn jedes „Ewigverfahren“ hat Nebenwirkungen:
1️⃣ es blockiert Kapazitäten in der Verwaltung (mindestens gedanklich, oft auch formal),
2️⃣ es verlängert Unsicherheit,
3️⃣ und es verwässert den Fokus auf die Vorhaben, bei denen wirklich an Lösungen gearbeitet wird.
Wir regen daher an, ruhende Verfahren nicht nur intern zu parken, sondern transparent zu behandeln: Sachstand, Nächste Schritte – oder Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses. Genau dafür haben wir eine „Aufräumaktion“ im Planungsbestand vorgeschlagen.